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Rechnungshofprüfung des Klima- und Energiefonds: Stellungnahme

Klima- und Energiefonds baut nachhaltige Strukturen auf, Erfolge langfristig messbar

Klima- und Energiefonds fördert mehr klimarelevante Projekte als je zuvor

Der Rechnungshof stellte dem Klima- und Energiefonds ein überwiegend gutes Zeugnis aus. Vor allem in entscheidenden Punkten wie der Effizienz der Arbeit und der ordentlichen Geschäftsgebarung ist der Klimafonds positiv beurteilt worden. Vor dem Hintergrund, dass der Klimafonds erst 2007 gegründet wurde und sämtliche Strukturen erst neu aufgebaut werden mussten, ist dieser Punkt besonders erfreulich. Ein Teil jener Punkte, bei denen der RH Verbesserungspotenziale ortet, wurden vom Klimafonds bereits erkannt. Im Jahresprogramm 2010 sowie in aktuellen Arbeitsprozessen sind diese Punkte bereits entsprechend adaptiert und berücksichtigt.

Es ist der besondere gesetzliche Auftrag des Klimafonds, die Umwelt- und Energiepolitik mit mittel- und langfristigen Plänen und Innovationen in den Bereichen Verkehr, Marktdurchdringung und F&E nachhaltig zu beeinflussen. Das gesamte Ausmaß des Erfolges zeigt sich daher erst auf lange Sicht. Zu Beginn der Tätigkeit des Klimafonds mussten naturgemäß zuerst nötige Strukturen geschaffen werden, aus denen heraus nachhaltige Projekte entstehen. Die Entwicklung der Modellregionen verdeutlicht dies: Ein einzelnes Haus zu sanieren dauert nicht sehr lange, der Erfolg zeigt sich gleich. Eine ganze Region auf den neuesten „Energie-Stand“ zu bringen ist wesentlicher komplexer und dauert länger, hat aber eine breitere und nachhaltigere Wirkung.

Was die Kosten für die Abwicklungsstellen anbelangt, so beruhte diese Einstufung des Präsidiums lediglich auf einer ambitionierten Schätzung. Mit 3,5 % bewegt sich der Fonds durchaus in einem üblichen Kostenrahmen. In Anbetracht der Tatsache, dass der Klimafonds erst 2007 gegründet und daher alle Strukturen entwickelt wurden, ist die Kostenbilanz sehr zufriedenstellend. Die Kosten bei 2 % zu halten, ist üblicherweise nur bei Großprojekten mit eingespielten Abläufen und größeren Förderbudgets möglich.

Die Kritik des RH ist in diesem Punkt aus Sicht des Fonds daher nicht nachvollziehbar. Erfahrungen zeigen, dass der Wert von 2% nur im Segment großvolumiger Fördervorhaben erreichbar ist, bei kleinteiligeren Fördermaßnahmen ist dies nicht möglich. Auch notwendige programmbegleitende Maßnahmen sind im „overhead“ verpackt, diese sind aber notwendig, um die Förderungen zielgerecht ankommen zu lassen.